Der Konflikt der EU mit Russland ist von Dauer - mein Artikel in "Tagessspiegel"

Der Konflikt der EU mit Russland ist von Dauer

Interessant: Der "Tagessspiegel" hat diesen Artikel (der Link oben) veröffentlicht, ohne dass ich darüber Bescheid wusste. Ich dachte schon, dass er abgelehnt worden ist, weshalb ich ihn gestern auf diesem  Blog gepostet habe. Durch eine  Leserzuschrift eines mir unbekannten Professoren-Kollegen, der sich die Mühe gemacht hat, meine universitäre email-Anschrift herauszufinden und mir einige nette Sätze zu schreiben, habe ich gerade erfahren, dass der Text im "Tagesspiegel" doch veröffentlicht worden ist. Deshalb habe ich den Beitrag hier gelöscht und durch den Link oben ersetzt.

Interessant finde ich zudem die Leser-Kommentare im "Tagesspiegel". Die meisten vertreten die Linie der Putinschen Propaganda. Einige sind antipolnisch. Beides könnte dafür sprechen, dass ihre Autoren russische Trolle sind. Beides könnte aber auch auf die deutschen Putin-Unterstützer hinweisen.  Eine deutsch-russische Allianz also, die aus der Geschichte nun allzu bekannt ist?

Mit dem Inhalt und Argumentation meines Artikels haben diese Kommentare freilich kaum etwas zu tun.

Deutsche Lehren aus dem Warschauer Aufstand

Eine - auch von deutschen Zeugen in allen Details bestätigte - Geschichte von vielen, die sich im Warschauer Aufstand abgespielt haben: Eine Gruppe der deutschen Soldateska drang in ein von polnischen Aufständischen geführtes Krankenhaus ein, in dem neben verwundeten Polen auch die gefangen genommenen deutschen Soldaten gepflegt wurden. Die Letztgenannten riefen ihren Landsleuten zu: "Tötet nicht die Polen, die haben uns gut behandelt!". Trotzdem hatten die Eindringlinge alle kranken und verletzten Polen erschossen. Daraufhin haben sie die Krankenschwester vergewaltigt, die sie anschließend zusammen mit den ebenso nackten Ärzten in einen Raum hinein trieben. Dort hingen sie ihre Opfer mit den Köpfen nach unten auf. Dann schossen sie ihnen in Bauch, um ihnen ein langes und qualvolles Sterben zu bereiten.

Die Erinnerung an den Warschauer Aufstand, dessen Ausbruch sich heute zum siebzigsten Mal jährt, stellt einerseits einen Anlass dafür dar, darüber nachzudenken, welche Verantwortung die Nationen, die sich mehrheitlich über Moralnormen setzen, auf sich dauerhaft laden. Andererseits verleitet die Erfahrung des Warschauer Aufstands dazu, über das Dauerproblem der Unvereinbarkeit der nationalen Kulturen, die grundsätzlich unterschiedlich zu moralischen Prinzipien stehen, zu reflektieren. Die Polen folgten in ihrem Freiheitskampf universalen Moralnormen. Die vom moralischen Nihilismus befallenen Deutschen befolgten hingegen die durch fanatisch ideologisierte Verbrecher an der Macht erteilten Anordnungen. In Warschau führten sie den Befehl Himmlers aus, die Bewohner der polnischen Hauptstadt umzubringen (beiläufig reagierten sie dabei ihren merkwürdigen Überlegenheitskomplex ab). Sie töteten so 150 000 bis 200 000 Zivilisten, wobei sie am 5. August 1944 in nur einem Warschauer Stadteil - Wola - nicht weniger als 20 000 Menschen umbrachten.

Der Zusammenprall der gegensätzlichen moralischen Welten ereilt uns selbstverständlich auch heute, nicht zuletzt in der Ukraine-Krise. Auf der einen Seite haben wir die Russen, die größtenteils hinter dem Landesraub und der Militäraggression ihres Präsidenten stehen. Eine Minderheit der russischen "Universalisten" - meistens die wunderbaren Vertreter der dortigen Inteligencija - nährt die Hoffnung, dass russische Nation trotz allem nicht ganz verdorben ist. Auf der anderen Seite haben wir es mit den Ukrainern zu tun, die mit dem gegenwärtigen Drama ausgerechnet dafür "belohnt" werden, dass sie einen moralisch motivierten Aufstand gegen eine von Moskau unterstützte kriminelle Bande, die sie regiert hatte, wagten.

Auch in der westlichen Auseinandersetzung um die Ukraine-Krise prallen diese zwei gegensätzlichen Welten aufeinander. Vertreter der einen Welt reklamieren für sich jene "Realpolitik", die auf der scheinbar unmissverständlichen Definition des eigenen Interesses beruht, das ohne Rücksicht auf Moral verfolgt werden soll. In Deutschland werden in diesem Zusammenhang immer wieder eigene wirtschaftliche Verluste genannt, um die Ablehnung wirtschaftlicher Sanktionen gegen Russland zu rechtfertigen.  Die "Universalisten" betonen hingegen, das die Ukrainer kein Untermenschen-Volk darstellen, das sich dem Recht des Stärkeren zu beugen hat. Folgerichtig treten die "Universalisten" für ein hartes Vorgehen gegen den Räuber und Aggressor ein, selbst wenn "Realpolitiker" in ihm vor allem einen "geschätzten Wirtschaftspartner" sehen.

In Polen gibt es einen einzigen bekannten Politiker, Janusz Korwin-Mikke, der Putin für die angebliche Wahrung der russischen Interessen immer wieder lobt und nicht müde wird, zu wiederholen, dass unter "realpolitischen" Gesichtspunkten antirussische Sanktionen sinnlos sind. Sie würden der polnischen Wirtschaft schaden und überhaupt bräuchte es sich Polen mit Russland nicht zu verderben, am wenigsten um der Ukraine willen. In der deutschen politischen Klasse ist das Verhältnis der "Universalisten" zu den "Realpolitikern" anders: Es steht in etwa fifty fifty.

Korwin-Mikke genießt in Polen den Status eines politischen Affen. Er und diejenigen Polen, die seine Denkweise teilen, stellen sich - meist unbewusst, Menschen sind ja oft dumm - außerhalb der nationalen Tradition, in die sich jene hier erwähnten Ärzte und Krankenschwester, die für ihre moralische Aufrichtigkeit so grausam bestraft wurden, eingefügt hatten.

Und in welcher Tradition positionieren sich die rücksichtslosen deutschen Anhänger der Geschäfte mit Kriminellen an der Macht? Die Annahme, sie pflegten das Erbe der in Warschau wütenden Soldateska, wäre ebenso ungerecht wie unsinnig. Es ist "bloß" jene Tradition des moralischen Nihilismus, die den nationalen Egoismus zum obersten Prinzip erhebt. Diese Tradition hatte Hitler und die Soldateska in Warschau - und vieles andere - erst möglich gemacht.

Führt Deutschland die Europäische Union?

Ein ernst zu nehmender, seriöser politischer Beobachter aus Berlin reagierte kürzlich auf den öffentlich vorgetragenen Wunsch, unsere Regierungschefin solle sich den englischen Premierminister, David Cameron, zum Vorbild nehmen und die Verantwortung Russlands für den Abschuss der malesischen Maschine durch seine Terroristen in der Ostukraine offiziell anprangern:

"Cameron redet und schreibt viel, wenn es opportun ist. Er schwimmt hier auf einer Welle. Das wird erst glaubwürdig, wenn er die russischen Finanzgeschäfte in London genauer unter die Lupe nimmt.Und Deutschland ist in einer anderen Position, es führt. Merkel führt. Ihre Worte haben ganz anderes Gewicht als die eines Cameron, den niemand sehr ernst nimmt".

Der erste Teil dieses Kommentars ist einleuchtend. Cameron ist in der Tat ein Populist. Angesichts dieses trefflichen Urteils überraschen die pathetisch-verschwommenen Ausführungen über Deutschland und Angela Merkel umso mehr. Trotzdem lohnt es, auf sie einzugehen. Denn sie sind für das gegenwärtige politische Urteilsvermögen vieler Deutscher typisch. Realitätsfern sind sie auch.

Cameron kann und soll in der Tat kritisiert werden, aber es darf nicht vergessen werden, dass er in der Sache des malesischen Flugzeugs als Regierungschef eines Landes auftritt, dessen neun Bürger von den Terroristen, die Russland unterstützt, umgebracht worden sind. Da könnte er schon für die deutsche Regierung, die auf eine ähnliche Reaktion auf das Umbringen von vier deutschen Bürgern im gleichen Flugzeug warten lässt, so etwas wie Vorbild sein. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass das Ausbleiben einer ähnlichen Reaktion kein ausschließliches Problem der deutschen Regierungschefin, sondern ein insgesamt deutsches ist. Nicht zum ersten Mal zeigt sich dieses Land gleichsam unempfindlich, wenn es um das Schicksal der Anderen geht. Das schwach ausgeprägte Vorstellungsvermögen und ein verbreiteter Narzismus führen dazu, dass - abgesehen von Rauschperioden etlicher Fußballmeisterschaften - selbst die Angehörigen des eigenen Volkes als Andere, gar als Fremde wahrgenommen werden.

In diesem Sinne ist die unterkühlte Reaktion Angela Merkels auf die Tötung der Deutschen durch die prorussischen Terroristen als ähnlich populistisch einzuschätzen wie die scharfen Worte Camerons. Merkel ist bloß auf biedere Art populistisch. 

Diese Reaktion hat übrigens recht wenig damit zu tun, dass Deutschland die EU "führt". Einerseits ist Deutschland ausgerechnet unter dieser Bundeskanzlerin der Führungsaufgabe in der gegenwärtigen Krise nicht gewachsen. Wie die allermeisten Politiker, die augenblicklich in den EU-Ländern regieren, lässt sich auch die deutsche Regierungschefin treiben. Ihre politische Leistung besteht dabei darin, alles zu unterlassen, was ihrer Popularität im Inneren schädlich sein könnte, und das innenpolitische Interessengefüge, das sie trägt, unterminieren würde. Andererseits könnte eine deutsche EU-Führung nur informell sein. Ansonsten wäre sie illegal. Die EU ist zwar von der Demokratie Lichtjahre entfernt, aber sie kennt dennoch keine Institution, die eine Führung dieser föderalen Struktur durch ein einzelnes Land erlauben würde. Es mag ein Traum vieler Deutscher sein, "Europa" informell "zu führen". Realisierbar ist er nicht. Das zeigt doch ausgerechnet die Ukraine-Krise.

Die von Merkel vorgespielte und von mittlerweile vielen deutschen Intellektuellen öffentlich reklamierte deutsche Führung fällt da kompromittierend schwach aus. Zum einem ist Deutschland in der Russland-Frage bekanntlich von jeher gespalten: Der prorussischen Tradition steht eine Russland-kritische gegenüber. Die Kraft, diese Spaltung zu überwinden, hat die Regierung der Großen Koalition nicht. Merkel kann diese Spaltung bestenfalls mehr oder weniger zukleistern (es wäre müßig, hier darüber zu räsonieren, ob es überhaupt Politikfelder gibt, auf denen diese Regierung stark ist). 

Unter diesen Umständen gewinnen einige Lobbyisten aus einigen Wirtschaftssegmenten Oberhand in der deutschen Russland-Politik, obwohl nur 8% der deutschen Exporte nach Russland gehen. Nicht die deutsche Wirtschaft schlechthin, sondern einige Großfirmen, die ohne Unterstützung der Politik für ihre Geschäfte mit Autokraten nicht auskommen würden, profitieren davon. Wie merkwürdig das für ein wichtiges Land erscheinen mag, es sind einige Wirtschaftssegmente, von einigen Grußunternehmen geführt und vertreten, die die Richtung der deutschen Politik in der Ukraine-Krise entscheidend bestimmen. Wichtig zu wissen: Die Unternehmen dürfen  in einem freien Land gierig sein und entsprechend handeln, unabhängig davon, was man darüber denkt. Dass sie jedoch so viel politischen Erfolg haben, hängt damit zusammen, dass sich die Regierung treiben lässt. Zugleich wird dieser Erfolg von der erwähnten, prorussischen politischen Tradition mitgetragen.

Das hat alles nichts mit der "Führung Europas" zu tun, selbst wenn in Deutschland daran gern geglaubt wird und die meisten EU-Staaten an der Ostpolitik der EU sowieso kaum Interesse haben.

Deutschland gegen Ghana

In einer Umkleidekabine treffe ich regelmäßig einen alten, grauen Mann, den ich nicht grüße. Das heißt: Ich grüße ihn nicht mehr, weil er mich niemals zurück gegrüßt hatte. Ob ich aber will oder nicht, höre ich gelegentlich Fragmente der Gespräche, die er - nennen wir ihn "Rentner" - an diesem Ort mit seinen Freunden oder Bekannten führt. Es geht immer um Fußball, was es mir noch leichter macht, ihn zu ignorieren.

Einen Tag vor dem Spiel Deutschland-Ghana am 21. d.M. war ich aber wieder ungewollt Zeuge eines Gesprächs, dessen Thema 22 Männer waren, die einem Ball nacheifern. Ein anderer alter Mann sagte zu dem Rentner: "Morgen spielt Deutschland gegen Ghana". Der Angesprochene korrigierte: "Gegen den Neger". "Neger gibt es nicht mehr" - antwortete sein Gesprächspartner mit unverkennbarer Bemühung um Ironie. "Es gibt bloß ... >Farbige <". Sie lächelten einander an.

Beide - und wie viele Millionen noch? - mussten sich während des Samstagspiels so gefühlt haben wie die meisten Deutschen bei der Berliner Olympiade 1936, als Jesse Owens zum besten Sportler geworden war.

Wie schön, dass der Rentner dieses Spiel noch erlebt hat: Ghana hat schöner und mutiger als Deutschland gespielt und hat deshalb den Sieg verdient.

Impressionen einer Ukraine-Reise

Wie des Majdans gedenken?
Bei gutem Wetter sind die Hässligkeit und Unordnung des Kiewer Postmajdans selbst unter ästhetischen Gesichtspunkten noch akzeptabel. Beim Regen wirkt er hingegen bloß auf eine merkwürdig verschlafene Arte abstoßend. Sogar die bedrückende Trauer dieses Ortes geht in Wasserströmen unter. Zu viele nasse Uniforme von selbst ernannten Soldaten, zu viele Bandera-Bilder und UPA-Farben, zu viel unter Regenschirmen und schief aufgespannten Planen versteckte Kommerz beim Verkauf des Majdan-Kitsches angesichts der Tragödie, die sich hier doch vor einigen Monaten abgespielt hatte... Als hätte sich mit der himmlischen Hundertschaft auch der ungebrochene Geist des Majdans verabschiedet. Es sind bloß Reifen, Zelte und "Soldaten" geblieben. Eigentlich gehört nur Kunst zu diesem Ort, wahrscheinlich auch Religion, gewiss nicht Politik.

Mit oder ohne Lenin und Kirow?
Immer noch leidet die Ukraine unter dem postkommunistischen gedanklichen Durcheinander. Davon zeugt die kommunistische Symbolik, die trotz der Majdan-Bewegung und der nun erfolgenden Beseitigung von besonders widerlichen Denkmälen stets sehr verbreitet ist. Denn sie basiert nicht nur auf Marmorsockeln, sondern ist in den Köpfen vieler Menschen dort ebenso selbstverständlich wie gedankenlos verankert. Dieses Durcheinander kann etwa in Kirowohrad wahrgenommen werden. Dort steht bis heute ein Lenin-Denkmal. Einige hundert Meter weiter hat man aber das Denkmal des anderen Bolschewiken, Sergej Kirow, entfernt, und den Platz, auf dem es stand, kurzfristig zum "Platz der Majdan-Helden" umbenannt. Die Stadt heißt aber nach wie vor nach Kirowohrad.

Meeting at the university of Kharkiv

Kharkiv seems to be a little bit afraid of the war of the border of its oblast', but in the regions we were driving through - Poltava and even Kharkiv - the mood was suprisingly apolitical. From a meeting with professors of the university I took the impression that many peole there have problems with self identification. They fees ethnically as Russians and for suffer from beeing calles "ukrainian fascists" be the Russian media and - quite often - by the Russians from Russia. We do not know, if Putin succeeded in making them a part of the political Ukrainian nation. I would not claim that this has already happened, although Putin accelerated the Ukrainian nation building significantly. I am not sure, because the Ukrainian Russians (Russian Ukranians?) love the the Russian people very much.

Putin - der Weltenwanderer - mein Essay für "Der Tagesspiegel"

Nun ein Link zu meiner etwas umfassenderen Analyse der Rolle Putins in der Ukraine-Krise, die im "Tagesspiegel" erschienen ist.
http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/wladimir-putin-und-die-ukraine-krise-der-schoene-schein-des-untergrunds/9958832.html