17.02.2020

Unsere Europäische Union

Die Europäische Union stellt die einzige großartige politische Erfindung der Westeuropäer im vergangenen Jahrhundert dar, nachdem sie zusammen mit der Sowjetunion und Deutschland einen Weltkrieg angezettelt hatten. Die Entwicklung dieses großartigen Projekts haben seine Erfinder aber bereits in den sechziger Jahren aus egoistischen Gründen ausgebremst. So ist eine von Deutschland und Frankreich meistens heimlich geführte nicht souveräne, undemokratische, schwerfällige und auf zentralen Feldern der europäischen Politik (Außenpolitik, Sicherheit) nicht handlungsfähige Struktur entstanden. Zudem ist die Union so konstruiert, dass die sie dominierenden Nationalstaaten keine Verantwortung für die Folgen ihrer Politik tragen. Wenn man das gegenwärtig politisch instrumentalisierte Geschwätz über "europäische Werte" ernst nehmen würde, müsste man feststellen, dass die Konstruktion der Union den "europäischen Werten" (es handelt sich selbstverständlich um westliche und nicht europäische Werte) auf politischen Feldern krass widerspricht: keine Transparenz, keine Demokratie, nur rachitischer Parlamentarismus, kaum Effizienz usw. Wenn die Union im Zuge der gegenwärtigen Krise des Westens nicht grundlegend reformiert wird, werden die Europäer zur Zwischenkriegszeit wieder finden. Und jede Zwischenkriegszeit hat bekanntlich ein Ende.